Fehlnutzung des öffentlichen Straßenraums durch parkende Kraftfahrzeuge

Abstract

In der aktuellen Debatte um die Nutzung des öffentlichen Raums steht unter anderem die Flä- cheninanspruchnahme durch parkende Autos in der Kritik. Ein Teilaspekt ist dabei die Fest- stellung, dass Pkw im öffentlichen Raum parken, obwohl für sie ein Stellplatz im privaten Raum zur Verfügung stünde. Ein solches Parkverhalten ist zwar straßenverkehrsrechtlich legal, es widerspricht aber generellen stadt- und verkehrsplanerischen Zielsetzungen, wie sie bei- spielsweise in der Stellplatzbaupflicht zum Ausdruck kommen, und ist daher als Fehlnutzung des öffentlichen Raums einzuordnen. Diese Fehlnutzung ist insbesondere dann problematisch, wenn sie zu Beeinträchtigung anderer Verkehrsteilnehmender führt, beispielsweise indem ver- botenerweise auf Gehwegen geparkt wird. In welchem Umfang derartige Fehlnutzungen vor- kommen, ist allerdings bisher weitgehend unerforscht. In der vorliegenden Studie wird das Ausmaß der Fehlnutzungen an Hand einer Fallstudie in Darmstadt-Arheilgen abgeschätzt. Mit Hilfe eines experimentellen Designs war es möglich, das Parkverhalten im Normalzustand zu vergleichen mit dem Parkverhalten in einer Sondersitua- tion, in der temporär auf Straßenabschnitten von insgesamt vier Kilometern Länge ein Haltver- bot eingerichtet war. Die Ergebnisse legen den Schluss nahe, dass für nahezu zwei Drittel der auf den untersuchten Straßen parkenden Pkw Stellplätze auf privaten Grundstücken zur Verfügung stünden, die aber im Regelfall nicht genutzt werden. Fehlnutzungen machen somit einen erheblichen Teil des ruhenden Kfz-Verkehrs aus. Im Untersuchungsgebiet ist dies insofern besonders problema- tisch, als illegales und zum Teil behinderndes Gehwegparken in mehr als der Hälfte der unter- suchten Straßenabschnitte der Regelfall ist. Angesichts des im Fallbeispiel ermittelten Ausmaßes an Fehlnutzungen des öffentlichen Raums erscheint es erforderlich, das Phänomen auch in anderen Städten und Quartierstypen zu unter- suchen und so eine breitere empirische Basis zu schaffen. Kommunen müssen verstärkt und systematisch planerische, ordnungsrechtliche und kommunikative Aktivitäten unternehmen, um die Nutzung von Stellplätzen im privaten Raum zu forcieren. Dies gilt vor allem dort, wo das Parken den Straßenraum dominiert, Aufenthalts- und ästhetische Qualität des öffentlichen Raums mindert und zu Behinderungen des Fuß-, Fahrrad- und Kfz-Verkehrs führt. Die Ergeb- nisse der Studie bieten überdies Anlass für Verkehrsplanung und Verkehrspolitik, das beste- hende System der (Un-)Ordnung und (Nicht-)Lenkung des ruhenden Verkehrs auf den Prüf- stand zu stellen und wirksame Instrumente eines integrierten Parkraummanagements für den öffentlichen und den privaten Raum zu etablieren.